Stand: 04.08.2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der omelixaranti GmbH, Hauptstraße 153, 10135 Berlin (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Finanzprüfungs- und Beratungsleistungen.
Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Auftraggeber kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein Angebot des Anbieters annimmt oder der Anbieter eine Bestellung des Auftraggebers bestätigt. Die Annahme erfolgt durch schriftliche Bestätigung, per E-Mail oder durch tatsächliche Leistungserbringung.
Der genaue Umfang der vom Anbieter zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag, der schriftlichen Auftragsbestätigung oder dem Angebot. Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen und unter Beachtung der allgemein anerkannten beruflichen Grundsätze.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Ausführung des Auftrags notwendigen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Er hat den Anbieter über alle Vorgänge und Umstände, die für die Durchführung des Auftrags von Bedeutung sein können, zu informieren.
Die Vergütung für die Leistungen des Anbieters richtet sich nach den im Vertrag oder in der Auftragsbestätigung vereinbarten Preisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
Der Anbieter verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen der Zusammenarbeit zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse mit der im Geschäftsleben üblichen Sorgfalt zu wahren und alle diesbezüglichen Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.
Der Anbieter behält sich alle Rechte an den von ihm erstellten Unterlagen, Berichten, Analysen und sonstigen im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Dokumenten vor. Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck.
Der Anbieter haftet für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Der Vertrag kann von jeder Partei mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.